Aktuelles zum Thema Recht & Justiz

Elektrischer Einstieg zum kleinen Preis / Großer ADAC Vergleichstest mit den sechs günstigsten E-Autos auf dem Markt / Immer mehr Fahrzeuge unter 25.000 Euro verfügbar

ADAC: München (ots) - Elektroautos gelten gemeinhin als teuer in der Anschaffung. In den vergangenen Jahren hat sich auf dem Markt jedoch einiges getan und der Preisabstand zwischen Elektroauto und Verbrenner ist immer geringer geworden. Das belegen auch ...

EU lockert Digitalrechte: In den USA knallen Korken / Kommentar von Sven Christian Schulz

Badische Zeitung: Freiburg (ots) - Nun sendet ausgerechnet Brüssel das fatale Signal aus, dass die Wirtschaft darunter leide, wenn Grundrechte gewahrt werden. Der gefährliche Fehlschluss: Wenn man nur die Regeln lockere, brumme in Europa plötzlich der ...

Lindner bei "maischberger" zur Rentenpolitik: "Ich frage mich, warum Merz nicht starke Führung zeigt."

ARD Das Erste: Berlin (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) hat die Rentenpläne von Schwarz-Rot scharf kritisiert. "Ich frage mich, warum Friedrich Merz nicht starke Führung zeigt", sagte Lindner in der ARD-Talksendung "maischberger". ...

Aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag von Pringles zeigt / Männer und mentales Wohlbefinden: Wunsch nach Offenheit trifft auf Unsicherheit

Pringles: Hamburg (ots) - Der November hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend als Monat der Männergesundheit etabliert. Passend zum Weltmännertag am 19. November lenkt Pringles mit einer aktuellen YouGov-Umfrage unter Männern den Blick auf das Thema ...

Sicherheitsexperte Nico Lange: Vor dem Abschuss von Drohnen muss man sie erst einmal zuordnen können

PHOENIX: Frankfurt/Bonn (ots) - 19. November 2025 - Nachdem das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Reform des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen hat, der die Bundeswehr befähigen soll, Drohnen auch im Inland abzuschießen, hat Sicherheitsexperte Nico ...

Ferropolis: Erstmals viertägiges Zirkusfestival in der "Stadt aus Eisen"

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Auf der Halbinsel Ferropolis in Sachsen-Anhalt soll im kommenden Jahr erstmals das viertägige Zirkusfestival "Aerial Circus Convention" stattfinden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). ...

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat / Zahlreiche Pestizid Genehmigungen auf dem Prüfstand

Aurelia Stiftung: Berlin (ots) - Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen für Pestizid-Wirkstoffe stattgegeben. Das EU-Gericht erklärt damit ...

Neues Urteil im FernUSG Streit: Max Weiss Coaching erneut siegreich vor Gericht

Weiss Consulting & Marketing GmbH: München (ots) - Landgericht Koblenz urteilt: Coaching Verträge mit Max Weiß sind wirksam und können nicht rückabgewickelt werden. Nach dem bereits rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Memmingen hat nun auch das Landgericht Koblenz ...

Baugewerbe begrüßt Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe: Berlin (ots) - Heute am 19. November haben die EU-Botschafter ihren Standpunkt zur Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) festgelegt. Hierzu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Die ...

Kommentar von "nd.DerTag" zu Donald Trump und der Veröffentlichung der Epstein-Files

nd.DerTag / nd.DieWoche: Berlin (ots) - Keine Frage: Die eindeutigen Abstimmungen im US-Kongress zur Veröffentlichung aller Justizakten rund um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein bedeuten die erste große Niederlage für US-Präsidenten Donald Trump in seiner zweiten ...

LG Hamburg untersagt zentrale Behauptungen aus Sanktionsbegründung gegen Schwester von Alischer Usmanow

Rechtsanwälte Steinhöfel: Hamburg (ots) - Das Landgericht Hamburg hat einen Beschluss zugunsten des russisch-usbekischen Milliardärs Alischer Usmanow erlassen. Einem Facebook-Nutzer wurde die Behauptung untersagt, Usmanow habe seine Schwester als Konteninhaberin ...

Dokumentarfilm: "Staatsfeinde - Russlands politische Gefangene"

SWR - Südwestrundfunk: Baden-Baden (ots) - Ab 28. November in der ARD Mediathek / SWR Koproduktion über politische Repressionen in Russland Der Dokumentarfilm "Staatsfeinde - Russlands politische Gefangene" (englischer Originaltitel: Politzek - Voices that Defy the ...

Deutschland muss barrierefrei werden: Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes nutzen

Deutsches Institut für Menschenrechte: Berlin (ots) - Die lang erwartete Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) nimmt endlich an Fahrt auf. Heute legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf vor. Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle ...

Verfassungswidrige Besoldung in Berlin / Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft fordert pauschale Nachzahlung

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG): Berlin (ots) - "Vollständiger Ausfall der Gestaltungsverantwortung" attestiert das Bundesverfassungsgericht der Berliner Politik. Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft fordert das Land Berlin nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu ...

ZDF-Programmänderung ab Woche 49/25

ZDF: Mainz (ots) - Woche 49/25 So., 30.11. Bitte geänderten Programmablauf ab 0.30 Uhr beachten: 0.30 Standpunkte (VPS 0.29/HD/UT) Bericht vom Parteitag Bündnis 90/Die Grünen in Hannover Moderation: Ralph Schumacher Deutschland 2025 Im Streaming: 30. ...